Interessenausgleich und Sozialplan PDF

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Författare: Lars Weinbrenner.

Für die Mitarbeiter stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Sozialplan Definition: Was ist darunter zu verstehen? Was tun, wenn keine Einigung erzielt wird? Hier handelt es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die Unternehmensabläufe, der einerseits vergleichsweise harmlose Umstrukturierungen bedeuten kann wie etwa die Einführung neuer Arbeitsmethoden oder Fertigungsverfahren. Auf der anderen Seite kann es erforderlich sein, dass Teile eines Betriebs abgespalten werden, es zu einer Fusion kommt oder eben zu einer Schließung.

Alle diese Betriebsänderungen haben unterschiedlich starke Folgen für die Mitarbeiter. Bei einer bestimmten Betriebsgröße ist daher der Betriebsrat von den Betriebsänderungen zu informieren. Der macht im Rahmen seines Beteiligungsrechts Gebrauch vom Interessenausgleich, einem Instrument des Betriebsrates. Denn der Arbeitgeber will in seinem Sinne in den Betrieb eingreifen, dies hat häufig negative Konsequenzen für die Angestellten. Gemeinsam mit dem Betriebsrat muss der Arbeitgeber nun schauen, wie möglichst die Interessen der Belegschaft gewahrt werden.

Das betrifft sowohl mögliche Gewinne im Rahmen der Betriebsänderung, als auch wirtschaftliche Nachteile. Eng damit verbunden ist der Sozialplan. Kommt zwischen Unternehmer und Betriebsrat ein Interessenausgleich über die geplante Betriebsänderung zustande, so ist dieser schriftlich niederzulegen und vom Unternehmer und Betriebsrat zu unterschreiben. Grundsätzlich müssen nicht alle Unternehmen bei Betriebsänderungen einen Sozialplan vorlegen. Dies dient bei Kleinbetrieben und Start-ups bis zu vier Jahren nach der Gründung zum Schutz vor den zum Teil massiven Kosten. Die offensichtlichste Voraussetzung für einen Sozialplan ist die, dass ein Betriebsrat zum Zeitpunkt der Betriebsänderung vorhanden sein muss. Kenntnis zu setzen, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können.